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Arbeitsbesuch des Außenministers der Republik Armenien, Ararat Mirzoyan, in Berlin

08 february, 2023

Im Rahmen des Arbeitsbesuches traf Außenminister Mirzoyan mit der Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland, Annalena Baerbock, zusammen, anschließend hielten die Minister eine Pressekonferenz ab. In seiner Rede sagte Außenminister Ararat Mirzoyan Folgendes:

„▪️ Ich möchte anmerken, dass wir heute mit Zufriedenheit das hohe Niveau des politischen Dialogs zwischen Armenien und Deutschland zur Kenntnis genommen haben. Wir haben den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit auf der Grundlage demokratischer Werte und gemeinsamer Auffassungen erörtert. Wir haben die Unterstützung Deutschlands für die umfassenden demokratischen Reformen in Armenien hervorgehoben und wir haben auch über aktive multilaterale Plattformen gesprochen.

Natürlich erörterten wir Fragen des armenisch-deutschen Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass Deutschland unser wichtigster Handelspartner in der EU ist und deutsches Kapital in Armeniens Wirtschaft vertreten ist. Wir müssen daran arbeiten, die positive Dynamik des Wachstums des bilateralen Handelsumsatzes zu gewährleisten und aufrechtzuerhalten, Investitionen zu fördern und neue Geschäftsbeziehungen zu aktivieren.

▪️ Während wir hier sprechen, befinden sich die 120.000 Armenier von Berg-Karabach in einer totalen Blockade und sind vom Rest der Welt abgeschnitten. Und das geht nun schon seit zwei Monaten so. Können Sie sich vorstellen, dass die Menschen zwei Monate lang ihres Grundrechts auf Freizügigkeit beraubt werden?

Unter den Augen der ganzen Welt erlebt Berg-Karabach eine humanitäre Katastrophe - Unter den Bedingungen des kalten Winters, fast täglicher Gas- und Stromsperren, Familien, die durch die Blockade geteilt sind, Kinder, denen das Recht auf Bildung vorenthalten wird, Menschenleben, die notwendige medizinische Hilfe benötigen und diese nicht erhalten.“

 

Mehr Informationen: https://www.mfa.am/en/press-conference/2023/02/07/armenia_germany_pressconference/11852

 

Im Rahmen des Arbeitsbesuches traf der Außenminister Ararat Mirzoyan mit dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Christoph Heusgen, zusammen. Die Parteien erörterten eine Reihe von regionalen und internationalen Sicherheitsfragen. Die Gesprächspartner erörterten auch die Zusammenarbeit im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz.

 

Mehr Informationen: https://www.mfa.am/en/press-releases/2023/02/06/fm_msc/11850

 

Der Außenminister Ararat Mirzoyan traf auch mit Jens Plötner, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, zusammen. Die Gesprächspartner tauschten sich über die Perspektiven einer weiteren Vertiefung des politischen Dialogs und einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zwischen Armenien und Deutschland aus. Es wurde betont, wie wichtig die Lösung der humanitären Probleme und die sofortige Aufhebung der Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan sind.

 

Mehr Informationen: https://www.mfa.am/en/press-releases/2023/02/07/fmam_jpadv/11855

 

Im Rahmen des Arbeitsbesuches traf Außenminister Ararat Mirzoyan mit den Mitgliedern der ständigen Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe und für Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages zusammen. Auch Mitglieder der Parlamentariergruppe Deutschland-Südkaukasus nahmen an dem Treffen teil.

Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit dem Deutsch-Armenischen Forum organisiert, dessen Präsident, Bundestagsabgeordneter Till Mansmann, eine Begrüßungsrede hielt.

Außenminister Mirzoyan stellte mit Zufriedenheit fest, dass sich zwischen Armenien und Deutschland eine effektive Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen entwickelt hat. Der Außenminister betonte die Rolle der parlamentarischen Diplomatie und stellte fest, dass aktive armenisch-deutsche interparlamentarische Beziehungen sowohl zur Erweiterung der bilateralen Agenda als auch zur Behandlung wichtiger regionaler Themen beitragen. Während der umfassenden Diskussion wurden Ideen über die in Armenien durchgeführten demokratischen Reformen ausgetauscht, wobei Außenminister Mirzoyan die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union bei der Entwicklung und Umsetzung der Reformen in Armenien hervorhob.

 

Mehr Informationen: https://www.mfa.am/en/press-releases/2023/02/07/mirzoyan_bundestag/11853

 

Zuvor hatte Außenminister Mirzoyan auch ein Treffen mit dem Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Deutschland-Südkaukasus des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Johann Wadephul, zusammen. Außenminister Mirzoyan erläuterte dem Gesprächspartner die Einzelheiten der humanitären Krise in Berg-Karabach, die durch die Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan entstanden ist, und betonte die Notwendigkeit klarer Schritte der Partnerstaaten zur Aufhebung der Blockade. Von beiden Seiten wurde die enge armenisch-deutsche interparlamentarische Zusammenarbeit sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene hervorgehoben. Die Bedeutung gegenseitiger Besuche von Freundschaftsgruppen, die in den Parlamenten beider Länder tätig sind, wurde ebenfalls betont.

Es wurden auch Fragen der Zusammenarbeit zwischen Armenien und der EU erörtert, darunter die Unterstützung der demokratischen Reformen in Armenien und im Hinblick auf die Stabilität in der Region die neue langfristige Überwachungsmission der EU in Armenien.

Die Gesprächspartner tauschten auch Gedanken über den Normalisierungsprozess der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei aus.

 

Im Rahmen des Besuchs traf Ararat Mirzoyan auch mit Vertretern der deutschen Fachkreise zusammen. Der Außenminister trat als Redner bei einem Rundtischgespräch in der Friedrich-Ebert-Stiftung auf. In seiner Rede sprach Außenminister Mirzoyan über das Sicherheitsumfeld im Südkaukasus und die Herausforderungen für die Republik Armenien, die Beilegung des Bergkarabach-Konflikts und die humanitäre Krise in Bergkarabach, die durch die Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan entstanden ist. Der Außenminister der Republik Armenien erläuterte die jüngsten Entwicklungen bei der Regelung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Es wurden Gedanken über die Entwicklung der armenisch-deutschen Beziehungen sowie über den Ausbau der Partnerschaft zwischen der Republik Armenien und der EU ausgetauscht. Während des Treffens wurde auch auf den Normalisierungsprozess der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei hingewiesen.

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