Die Teilnahme der Delegation unter Leitung des Premierministers der Republik Armenien an der Münchner Sicherheitskonferenz

21 february, 2023

Premierminister Nikol Pashinyan, der sich zu einem Arbeitsbesuch in München aufhält, hatte ein informelles Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Die Gesprächspartner erörterten die Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilität sowie die Zusammenarbeit zwischen Armenien und der EU.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/16/Nikol-Pashinyan-Charles-Michel/

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Premierminister Nikol Pashinyan traf im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Premierminister der Republik Irak, Mohammed Shia al-Sudani, zusammen. Die Gesprächspartner legten großen Wert auf die Entwicklung der armenisch-irakischen Beziehungen in verschiedenen Richtungen, einschließlich der politischen und wirtschaftlichen. In diesem Zusammenhang betonten die Parteien die Notwendigkeit, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen und die Zusammenarbeit von Geschäftsleuten auszubauen und zu stärken.

Es wurde vereinbart, in naher Zukunft eine Sitzung der armenisch-irakischen Regierungskommission zu veranstalten, bei der weitere Schritte und gemeinsame Programme festgelegt werden sollen. Die Seiten sprachen auch über die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit auf internationalen Plattformen.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-meeting-Prime-Minister-of-Iraq/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz traf Premierminister Nikol Pashinyan mit Catherine De Bolle, die Direktorin des Europäischen Polizeiamtes, zusammen. Dabei wurden Fragen der weiteren Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung erörtert. Der Premierminister verwies auf die Reformen und Programme, die im armenischen Polizeisystem durchgeführt werden, und äußerte die Hoffnung, dass sich die Zusammenarbeit auch in diese Richtung entwickeln wird.

Catherine De Bolle bewertete die Zusammenarbeit mit den armenischen Strafverfolgungsbehörden als effektiv und betonte die Bereitschaft von Europol, die enge Kooperation mit den armenischen Partnern fortzusetzen.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-meeting-Director-of-Europol/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Premierminister Pashinyan ein kurzes Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die Gesprächspartner tauschten sich über Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilität aus.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-Emmanuel-Macron/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz fand das Treffen zwischen dem Premierminister Nikol Pashinyan und dem Präsidenten des Irakischen Kurdistan, Nechirvan Barzani, statt. Die Gesprächspartner betonten die kontinuierliche Entwicklung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und stellten fest, dass das Volumen des bilateralen Handelsumsatzes von Jahr zu Jahr wächst. In diesem Zusammenhang wurde der Ausbau und die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen hervorgehoben. Es wurden auch Überlegungen zu anderen Themen von regionaler Bedeutung ausgetauscht.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-meeting-Iraqi-Kurdistan-President/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz traf Premierminister Nikol Pashinyan mit Mirjana Spoljaric, der Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, zusammen.

Der Premierminister betonte die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen der armenischen Regierung und dem IKRK. Nikol Pashinyan wies darauf hin, dass das IKRK die einzige internationale Organisation ist, die in Berg-Karabach tätig ist und insbesondere angesichts der illegalen Blockade des Latschin-Korridors durch Aserbaidschan einen wichtigen Beitrag zur Linderung und Lösung der verschiedenen Probleme leistet, die sich aus der humanitären Krise in Berg-Karabach ergeben. Nach Ansicht des Premierministers kommt dem IKRK in der Südkaukasusregion eine Schlüsselrolle zu.

Die Präsidentin des IKRK erklärte, dass das IKRK im Rahmen seines Mandats weiterhin zur Lösung der humanitären Probleme der Bevölkerung von Berg-Karabach beitragen werde. Frau Spoljaric erwähnte auch die Tatsache der effektiven Zusammenarbeit mit der armenischen Regierung. Der Premierminister dankte dem IKRK für die Vermittlung zwischen den armenischen Gefangenen, die bisher illegal in Aserbaidschan festgehalten wurden, und ihren Familien.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-Chairman-International-Committee-Red-Cross/

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Der Premierminister Nikol Pashinyan traf im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zusammen. Die Gesprächspartner erörterten die Zusammenarbeit zwischen Armenien und der Europäischen Union. Nikol Pashinyan betonte, dass die EU der wichtigste Partner bei der Umsetzung der institutionellen Reformen in Armenien ist und dankte für die Unterstützung, die in dieser Richtung geleistet wird. Ursula von der Leyen würdigte den Prozess der demokratischen Reformen in Armenien und erklärte die Bereitschaft der EU, die Unterstützungsprogramme fortzusetzen.

Die Parteien tauschten sich über die Projekte aus, die in Armenien im Rahmen des Wirtschafts- und Investitionsplans der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union durchgeführt werden sollen. Es wurde auf die aktuelle Situation in der Südkaukasusregion hingewiesen.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-President-of-the-European-Commission/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz traf der Premierminister Nikol Pashinyan die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid. Premierminister Pashinyan verwies auf die humanitäre Krise in Berg-Karabach, die durch die illegale Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan entstanden ist, und betonte die Notwendigkeit kontinuierlicher und konsequenter Schritte der internationalen Gemeinschaft zur Lösung des Problems. Die Parteien verwiesen auf die Aktivitäten der Zivilen Mission der Europäischen Union in Armenien und äußerten die Hoffnung, dass diese zur Stärkung von Frieden und Stabilität beitragen wird. Die Parteien tauschten sich über die Lage in der Region und andere Themen von gemeinsamem Interesse aus.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/17/Nikol-Pashinyan-OSCE-Secretary-General/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz traf Premierminister Nikol Pashinyan den Premierminister der Republik Kroatien, Andrej Plenković. Nikol Pashinyan wies darauf hin, dass vor kurzem der erste Besuch des kroatischen Außenministers in Armenien stattgefunden hat, was für die bilateralen Beziehungen von historischer Bedeutung ist. Der Premierminister äußerte die Hoffnung, dass das heutige Treffen der weiteren Entwicklung und Stärkung der armenisch-kroatischen Beziehungen einen neuen Impuls geben wird.

Der kroatische Premierminister stellte fest, dass auch die von ihm geführte Regierung an einer Ausweitung der Zusammenarbeit mit Armenien in verschiedenen Bereichen interessiert ist. Anschließend sprachen die Gesprächspartner über die aktuelle Lage im Südkaukasus und die Entwicklungen um Berg-Karabach. Premierminister Pashinyan wies darauf hin, dass infolge der illegalen Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan eine humanitäre Krise in Berg-Karabach entstanden ist, Aserbaidschan außerdem seit mehr als einem Monat die Stromversorgung blockiert und es ernsthafte Probleme mit der Gasversorgung gibt. Laut Nikol Pashinyan verursacht all dies nicht nur eine humanitäre, sondern auch eine ökologische Krise. Der Premierminister betonte, dass die internationale Gemeinschaft direkt und konsequent auf das Problem reagieren müsse.

Die Parteien verwiesen auch auf die Aktivitäten der zivilen Mission der Europäischen Union in Armenien und betonten die Bedeutung der Stärkung von Stabilität und Frieden in der Region. Premierminister Pashinyan lud seinen kroatischen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch in Armenien ein. Diese Einladung wurde dankend angenommen.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-Prime-Minister-of-Croatia/

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Am 18. Februar 2023 traf Premierminister Nikol Pashinyan den lettischen Präsidenten Egils Levits. Die Gesprächspartner erörterten die armenisch-lettischen Beziehungen sowie verschiedene Themen von bilateralem Interesse. Premierminister Pashinyan verwies auf die institutionellen Reformen, die in Armenien durchgeführt werden, und betonte die Bedeutung der kontinuierlichen Unterstützung der Europäischen Union für deren effektive Umsetzung. Der Premierminister stellte fest, dass die Entwicklung und Stärkung der Demokratie für die Regierung der Republik Armenien von strategischer Bedeutung ist.

Nikol Pashinyan und Egils Levits tauschten sich auch über die Entwicklungen in der Südkaukasusregion aus. Beide Seiten wiesen auf die Tätigkeit der zivilen Mission der Europäischen Union in unserem Land hin. Die Parteien äußerten die Hoffnung, dass sie zu Stabilität und Frieden beitragen wird.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-President-of-Latvia/

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Premierminister Nikol Pashinyan traf in München mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, zusammen. Der Premierminister betonte die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Republik Armenien und der EIB sowie die gemeinsamen Investitionsprogramme, die in verschiedenen Bereichen durchgeführt werden. Nikol Pashinyan betonte, dass die Projekte, die in Zusammenarbeit mit der EIB durchgeführt werden, für die Geschäftswelt und die Bürger unseres Landes von großer Bedeutung sind, da die Projekte auf die Finanzierung des Privatsektors und die Verbesserung verschiedener Infrastrukturknotenpunkte abzielen. Der Premierminister wies auch darauf hin, dass die armenische Regierung daran interessiert ist, mit der EIB die Möglichkeiten für die Durchführung neuer Programme zu erörtern.

Werner Hoyer bewertete die Zusammenarbeit mit der armenischen Regierung als effektiv und stellte fest, dass die EIB bereit ist, mit den armenischen Partnern die Möglichkeiten für die Durchführung neuer Projekte in verschiedenen Bereichen zu erörtern.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-President-European-Investment-Bank/#photos[pp_gal_1]/0/

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Premierminister Nikol Pashinyan traf in München mit dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zusammen. Die Gesprächspartner erörterten die Entwicklungen in der Südkaukasusregion und betonten die Umsetzung konsequenter Schritte zur Stärkung von Stabilität und Frieden.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-Former-Secretary-General-of-NATO/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz fand ein dreiseitiges Treffen zwischen dem armenischen Premierminister Nikol Pashinyan, US-Außenminister Anthony Blinken und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev statt. Bei dem Treffen wurden die Fortschritte bei der Arbeit am Entwurf eines Friedensvertrags zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie die Freigabe der regionalen Verkehrsinfrastrukturen und die Umsetzung der Grenzziehung zwischen den beiden Ländern gemäß der in Prag erzielten Vereinbarung angesprochen.

Premierminister Pashinyan bekräftigte die Entschlossenheit der armenischen Seite, die Unterzeichnung eines solchen Abkommens zu erreichen, das wirklich langfristigen Frieden und Stabilität in der Region garantieren wird. Gleichzeitig wies Nikol Pashinyan auf die illegale Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan und die daraus resultierende humanitäre, ökologische und Energiekrise in Berg-Karabach hin. Es wurde betont, dass die Kontinuität des Friedensprozesses zwischen Armenien und Aserbaidschan gewährleistet werden muss.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-Trilateral-meeting/

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Der Premierminister Nikol Pashinyan nahm an der Diskussion über die Sicherheit in der Region mit dem Premierminister von Georgien, dem Präsidenten von Aserbaidschan und der Generalsekretärin der OSZE teil.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-Panel-discussion/

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Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz traf Premierminister Nikol Pashinyan mit Bob Menendez, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Außenbeziehungen des US-Senats, zusammen. Die Gesprächspartner erörterten die Entwicklungen in der Südkaukasusregion und die Situation um Berg-Karabach. Der Premierminister verwies auf die schwierige humanitäre Lage in Berg-Karabach aufgrund der illegalen Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan. Er betonte die konsequente Aufmerksamkeit und gezielte Reaktion der internationalen Gemeinschaft in dieser Richtung.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/18/Nikol-Pashinyan-Bob-Menendez/

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Premierminister Nikol Pashinyan traf sich im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit Odile Renaud-Basso, der Präsidentin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.Der Premierminister stellte fest, dass die EBRD-Programme von großer Bedeutung für die von der Regierung der Republik Armenien eingeleiteten Reformen zur Verbesserung des Geschäftsumfelds, zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors, zur Entwicklung der Kapitalmärkte, zur Beleuchtung der Städte und in andere Richtungen sind. Der Premierminister äußerte die Hoffnung, dass das Volumen der von der EBRD durchgeführten Investitionen in Zukunft zunehmen und die verschiedensten Wirtschaftssektoren einbeziehen wird. Nikol Pashinyan betonte die Umsetzung von Programmen der EBRD für kleine und mittlere Unternehmen in unserem Land und fügte hinzu, dass es das Ziel der Regierung der Republik Armenien ist, der Entwicklung und Aktivierung des Unternehmenssektors neuen Schwung zu verleihen.

Odile Renaud-Basso betonte, dass die EBRD bereit ist, ihre Unterstützung für die Regierung der Republik Armenien bei den in verschiedenen Bereichen geplanten Programmen fortzusetzen und zu erweitern. Premierminister Pashinyan traf auch mit Michael Harms, dem Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft e.V. zusammen. Dabei wurden Fragen der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Ausbaus der Geschäftsbeziehungen erörtert.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/19/Nikol-Pashinyan-meeting/

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Am 19. Februar fand im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz ein Treffen zwischen den Premierministern von Armenien und Litauen, Nikol Pashinyan und Ingrida Šimonyte, statt. Die Gesprächspartner erörterten Fragen der weiteren Zusammenarbeit zwischen Armenien und Litauen in verschiedenen Bereichen. Es wurden Überlegungen zu den Beziehungen zwischen der Republik Armenien und der EU ausgetauscht.

Premierminister Pashinyan verwies auf die Entwicklungen im Südkaukasus, die Situation um Berg-Karabach, die humanitäre, ökologische und Energiekrise in Berg-Karabach aufgrund der Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan. In diesem Zusammenhang wurde die konsequente und kontinuierliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf das aggressive Vorgehen Aserbaidschans hervorgehoben.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/19/Nikol-Pashinyan-Prime-Minister-of-Lithuania/

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Premierminister Nikol Pashinyan traf im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Vorsitzenden der International Crisis Group, Comfort Ero, zusammen. Dabei ging es um die Prozesse im Südkaukasus, die Situation um Berg-Karabach, die humanitäre, ökologische und energetische Krise in Berg-Karabach, die durch die illegale Blockade des Lachin-Korridors durch Aserbaidschan entstanden ist.

https://www.primeminister.am/en/press-release/item/2023/02/19/Nikol-Pashinyan-President-of-the-International-Crisis-Group/

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Am 18. Februar traf der armenische Außenminister Ararat Mirzoyan, der sich in München aufhielt, mit Erin Elizabeth McKee, der stellvertretenden Administratorin der US-Behörde für internationale Entwicklung für Europa und Eurasien, zusammen.

Während des Treffens wurden die von USAID in Armenien durchgeführten Programme und die Aussichten auf eine weitere Zusammenarbeit erörtert. Der armenische Außenminister betonte die Rolle der USA und insbesondere von USAID beim Aufbau institutioneller Kapazitäten in Armenien und bei der Unterstützung der demokratischen Reformen der Regierung der Republik Armenien.

Auch Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilität wurden erörtert. Ararat Mirzoyan informierte über die humanitären Herausforderungen, denen sich 120.000 Armenier in Berg-Karabach aufgrund der illegalen Blockade des Latschin-Korridors durch Aserbaidschan gegenübersehen. In diesem Zusammenhang wurde betont, dass der ungehinderte humanitäre Zugang zu Berg-Karabach für die zuständigen internationalen Organisationen unabdingbar ist.

https://www.mfa.am/en/press-releases/2023/02/18/Mirzoyan_McKee/11869

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Am 18. Februar traf der armenische Außenminister Ararat Mirzoyan im Rahmen des Münchner Sicherheitskonferenz mit Louis Bono, dem Senior Adviser for Caucasus Negotiations, dem US-amerikanischen Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE, zusammen. Ararat Mirzoyan gratulierte Louis Bono und wünschte ihm viel Erfolg bei seiner wichtigen Aufgabe.

Während des Treffens wurden Fragen der regionalen Sicherheit erörtert. Die jüngsten Entwicklungen im Normalisierungsprozess der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan wurden erörtert. Außenminister Mirzoyan sprach über die jüngsten Vorschläge der armenischen Seite zum Entwurf der Normalisierung der Beziehungen zu Aserbaidschan.

Auch die humanitäre Krise in Berg-Karabach infolge der aserbaidschanischen Blockade des Lachin-Korridors wurde angesprochen. Der Außenminister betonte, dass Aserbaidschans Politik der ethnischen Säuberung in Berg-Karabach, die ständigen Provokationen und das Streben nach dem souveränen Territorium Armeniens die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und der armenischen Seite um Frieden in der Region untergraben. Es wurde hervorgehoben, dass ein internationaler Mechanismus zur Erörterung der Rechte und Sicherheitsgarantien für die Bevölkerung von Berg-Karabach unbedingt erforderlich ist.

https://www.mfa.am/en/press-releases/2023/02/18/fmam_lbono/11870

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Am 19. Februar 2023 traf der Außenminister Ararat Mirzoyan im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit der stellvertretenden Premierministerin von Kosovo, Außenministerin Donika Gërvalla-Schwarz zusammen. Die Parteien tauschten Ideen über die Perspektiven der Zusammenarbeit auf internationalen Plattformen aus. Auch Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilität wurden erörtert. Donika Gërvalla-Schwarz verwies auf die aktuelle Situation auf dem westlichen Balkan.

https://www.mfa.am/en/press-releases/2023/02/19/fms_armenia_kosovo/11871

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