Besuch des Präsidenten der Republik Armenien, Herrn Vahagn Khachaturyan, in der Bundesrepublik Deutschland

26 june, 2023

Im Rahmen des Arbeitsbesuchs in Berlin vom 17. bis 20. Juni nahm der Präsident der Republik Armenien, Herr Vahagn Khachaturyan, an der Eröffnungsfeier der Special Olympic Games in Berlin teil.

An den Spielen nehmen auch Athleten aus Armenien teil. Während der Veranstaltung begrüßte Präsident Khachaturyan den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Frau Nancy Faeser, sowie die Capitano Reggenten von San Marino Alessandro Scarano und Adele Tonnini und führte ein kurzes Gespräch mit ihnen.

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Der Präsident der Republik Armenien, Vahagn Khachaturyan, traf sich in Berlin mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Präsident Vahagn Khachaturyan bedankte sich bei seinem Amtskollegen für die Einladung. Frank-Walter Steinmeier wiederum dankte Vahagn Khachaturyan für die Annahme der Einladung und die Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Special Olympic Games.

Während des Treffens erörterten die Präsidenten eine Reihe von Themen im Zusammenhang mit den Bereichen und Möglichkeiten der deutsch-armenischen Zusammenarbeit auf mehreren Ebenen. Beide Seiten maßen der effektiven Zusammenarbeit zwischen Armenien und Deutschland auf verschiedenen internationalen Plattformen große Bedeutung bei.

Im Verlauf des Gesprächs erörterten die Präsidenten die allgemeine Lage in der Südkaukasusregion und den BergKarabach-Konflikt.

Präsident Vahagn Khachaturyan betonte, dass Armenien sich voll und ganz für einen nachhaltigen und dauerhaften Frieden in der Region einsetzt und bereit ist, ohne Vorbedingungen nachbarschaftliche und normalisierte Beziehungen zu seinen Nachbarn aufzubauen.

Bundespräsident Steinmeier wies in seiner Rede darauf hin, dass die Bemühungen Armeniens um Frieden von Europa sehr geschätzt werden. Der deutsche Bundespräsident hob besonders die Anerkennung der territorialen Integrität Aserbaidschans durch Armenien hervor, die ein wesentlicher Schritt im Prozess der weiteren Normalisierung der Beziehungen sei.

Bei dem Treffen fand auch ein Gedankenaustausch über den derzeitigen Stand des Dialogs zwischen Armenien und der Türkei statt. Präsident Vahagn Khachaturyan betonte, dass Armenien voll und ganz bereit sei, ohne Vorbedingungen auf eine Normalisierung der Beziehungen hinzuarbeiten.

Bundespräsident Steinmeier unterstrich, dass Deutschland die Bemühungen Armeniens um gute Beziehungen zu seinen Nachbarn unterstützt. Frank-Walter Steinmeier wies darauf hin, dass Deutschland an der Schaffung eines dauerhaften Friedens in der Südkaukasus-Region interessiert ist und sich im Rahmen seiner Möglichkeiten bemühen wird, zur Schaffung von dauerhafter Stabilität in unserer Region beizutragen.

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Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in der Bundesrepublik Deutschland traf der Präsident der Republik Armenien Vahagn Khachaturyan in Berlin mit der ungarischen Staatspräsidentin Katalin Novák zusammen.

Bei dem Treffen wurden Möglichkeiten und Wege zur Förderung der bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit erörtert.

Beide Seiten legten Wert auf die Zusammenarbeit zwischen Armenien und Ungarn im Rahmen des CEPA und erörterten die Aussichten für die Nutzung des bestehenden Kooperationspotenzials auf anderen internationalen Plattformen.

Die Präsidenten tauschten sich über die gemeinsamen Werte und ideologischen Merkmale des armenischen und des ungarischen Volkes aus und betonten insbesondere die Bedeutung der christlichen und traditionellen Werte für beide Völker.

Während des Gesprächs lud die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák den armenischen Staatspräsidenten Vahagn Khachaturyan zur Teilnahme am Budapester Demografiegipfel ein, der sich mit den demografischen Problemen in den europäischen Ländern und den Wegen zu ihrer Lösung befassen wird.

Am Ende des Treffens wurde vereinbart, auch in Zukunft effektive Kontakte zu pflegen, um eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu fördern.

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Der Präsident der Republik Armenien Vahagn Khachaturyan traf in der armenischen Botschaft in Deutschland mit Vertretern der armenischen Gemeinde zusammen.

Während des Treffens informierte der Präsident über die Entwicklungen in der Region und die Gesamtsituation des Berg-Karabach-Konflikts.

In seiner Rede betonte der Präsident, dass Armenien eine politische Haltung eingenommen hat, um Frieden in der Region zu schaffen und die Beziehungen zu seinen Nachbarn zu normalisieren.

Vahagn Khachaturyan ging auf die sozialen und politischen Entwicklungen in Armenien, die bemerkenswerten Aktivitäten im Wirtschaftsleben Armeniens und die in diesem Bereich durchgeführten Reformen ein.

Während des Treffens unterhielt sich der Präsident in einer offenen Atmosphäre mit den Teilnehmern und beantwortete ihre Fragen.

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Der Präsident der Republik Armenien Vahagn Khachaturyan hat den Kreuzstein zum Gedenken an die Opfer des Völkermords an den Armeniern in Berlin besucht und Blumen niedergelegt.

Der Kreuzstein wurde 2016 nach der Verabschiedung der Resolution zum Völkermord an den Armeniern durch den Bundestag aufgestellt.

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Der Präsident der Republik Armenien, Vahagn Khachaturyan, traf sich in Berlin mit dem Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt, Dr. Gunnar Schellenberger.

Während des Treffens erörterten beide Seiten die Möglichkeiten und das bestehende Potenzial für eine Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse wie Landwirtschaft, Handel und Kultur.

Der Landtagspräsident wies darauf hin, dass derzeit eine Reihe gemeinsamer landwirtschaftlicher Projekte, insbesondere in der Region Armavir, durchgeführt werden und die Tendenz besteht, diese Projekte zu erweitern.

Der Präsident der Republik Armenien misst solchen Initiativen, die zur dezentralen Entwicklung verschiedener Wirtschaftssektoren des Landes beitragen, große Bedeutung bei und erklärte sich bereit, ihre Umsetzung nach Kräften zu unterstützen.

Während des Gesprächs betonten beide Seiten die Notwendigkeit, das große Potenzial der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Landwirtschaft und anderen Bereichen zu nutzen.

Am Ende des Treffens wurde eine Vereinbarung über die Fortführung effektiver Arbeitskontakte getroffen.

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Präsident Vahagn Khachaturyan besuchte das Fraunhofer-Institut für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik.

In Begleitung des Institutsleiters, Professor Eckart Uhlmann, besichtigte der Präsident das Institut und machte sich mit den Hauptbereichen seiner Tätigkeit vertraut.

Professor Uhlmann wies darauf hin, dass das Institut 76 Zweigstellen hat und auf der Grundlage der Prinzipien der wissenschaftlichen Industrieentwicklung eng mit wissenschaftlichen Zentren zusammenarbeitet.

Während des Treffens wies der Direktor des Instituts auch auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Matenadaran, der American University of Armenia und der Engineering City hin und äußerte den Wunsch, Kooperationsbeziehungen mit dem Tumo Center aufzubauen.

In seiner Rede betonte Präsident Vahagn Khachaturyan, dass er die Umsetzung gemeinsamer Initiativen zwischen armenischen und deutschen Fachleuten und die Übernahme der besten deutschen Praktiken im Bereich der wissenschaftlichen Industrie in Armenien voll unterstützt.

Am Ende des Treffens wurde vereinbart, die Arbeitsgespräche fortzusetzen.

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Vahagn Khachaturyan besuchte das Berliner Rathaus und trug sich in das Ehrengästebuch ein.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner bedankte sich für den Besuch und stellte fest, dass der Besuch des Präsidenten der erste hochrangige Empfang für ihn als Regierender Bürgermeister ist.

Präsident Vahagn Khachaturyan bedankte sich für den Empfang sowie für die hochrangige Organisation der Special Olympics Games.

Während des Treffens mit dem Bürgermeister wurde eine breite Palette von Themen von gegenseitigem Interesse erörtert. Beide Seiten stellten fest, dass sich die armenisch-deutschen Beziehungen seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern dynamisch entwickelt haben und ein großes Potenzial für die Zusammenarbeit bergen.

In seiner Rede ging der Präsident auf die Entwicklungen in der Südkaukasusregion und den aktuellen Stand des Berg-Karabach-Konflikts ein. Präsident Khachaturyan betonte, dass Armenien an seiner Position festhält, einen dauerhaften Frieden in der Region und gute Beziehungen zu seinen Nachbarn zu schaffen, und würdigte die Bemühungen der Partner, einschließlich des deutschen Bundeskanzlers, um die Schaffung von Frieden.

Kai Wegner merkte an, dass der Besuch des armenischen Präsidenten ein neuer Impuls für die konsequente Entwicklung der Beziehungen zwischen Armenien und Deutschland sein wird und die weitere Entwicklung der armenisch-deutschen Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Kultur, High-Tech-Industrie und anderen Bereichen fördern wird.

Während des Gesprächs legten beide Seiten Wert auf das Bekenntnis zu den Grundsätzen der demokratischen Freiheiten und der Menschenrechte, die universelle Werte darstellen und eine gute Grundlage für die weitere Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und den Austausch bewährter Praktiken bilden.

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Der Präsident der Republik Armenien Vahagn Khachaturyan besuchte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Berlin.

Bei der Begrüßung des Präsidenten der Republik Armenien bedankte sich der Vorsitzende der Stiftung, Karl-Heinz Paqué, für den Besuch und betonte, dass die Stiftung im Laufe der Jahre viele wichtige Projekte in Armenien durchgeführt hat.

Der Präsident bedankte sich für den herzlichen Empfang und ging auf die langjährigen Aktivitäten der Stiftung ein, wobei er deren Rolle bei der Verbreitung von Demokratie und demokratischen Ideen in Armenien und allgemein im Südkaukasus hervorhob.

Während des Gesprächs erörterten beide Seiten die allgemeinen regionalen Entwicklungen, die beim Aufbau demokratischer Institutionen in Armenien durchgeführten Reformen und die Wege zur Bewältigung der bestehenden Herausforderungen. Der Präsident betonte auch, dass ein dauerhafter Frieden eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Bildung und Stärkung demokratischer Systeme ist, was eines der von der Stiftung verfolgten Endziele ist.

Präsident Vahagn Khachaturyan merkte an, dass er persönlich und viele junge politische Persönlichkeiten in Armenien eng mit der Stiftung zusammenarbeiteten, was sich positiv auf die Verbreitung liberaler Ideen auswirkte.

Präsident Vahagn Khachaturyan betonte, dass er die Initiativen zur Förderung des Aufbaus und der Entwicklung demokratischer Institutionen in Armenien voll und ganz unterstütze.

Der Präsident drückte auch die Hoffnung aus, dass die Naumann-Stiftung in naher Zukunft ihre traditionellen Aktivitäten in der Südkaukasus-Region in Gang setzen wird, um einen zusätzlichen Impuls für die Stärkung der Demokratie und der demokratischen Institutionen sowie für die Schaffung von Frieden zu geben.

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Der Präsident der Republik Armenien Vahagn Khachaturyan traf sich in der Botschaft der Republik Armenien in Berlin mit Geschäftsleuten des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft.

Während des Treffens sprach Präsident Vahagn Khachaturyan ausführlich über die Besonderheiten des armenischen Wirtschaftslebens und die Möglichkeiten einer liberalen Wirtschaft.

Der Präsident betonte, dass er persönlich großen Wert darauf lege, das Investitionsumfeld für Unternehmen und Direktinvestitionen attraktiv zu gestalten. In diesem Zusammenhang ging Vahagn Khachaturyan auf den erheblichen Anstieg der Direktinvestitionen in Armenien im letzten Jahr sowie auf den Zustrom von Geschäftsleuten aus einer Reihe von Ländern ein.

Der Präsident betonte, dass das Interesse ausländischer Unternehmer und Organisationen an einer Geschäftstätigkeit in Armenien auch auf die attraktiven Rahmenbedingungen für Unternehmen im Land und die Einführung vereinfachter bürokratischer Mechanismen zurückzuführen ist.

Während des Treffens sprach Präsident Vahagn Khachaturyan über die allgemeine Situation in der Südkaukasusregion und deren Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben der Länder in der Region.

In einer offenen Atmosphäre beantwortete der Präsident die Fragen der Anwesenden und erläuterte die Besonderheiten der Energiesicherheit Armeniens, den Betrieb von Kernkraftwerken und die Energieressourcen.

Im Laufe der Diskussion wurden Ideen zu den Herausforderungen und Perspektiven der Beziehungen Armeniens zu Ländern, die ein Interesse an der Region haben, sowie zum Engagement Armeniens in Kommunikationskanälen von makroökonomischer Bedeutung ausgetauscht.

Am Ende des Treffens brachte der Präsident seine Hoffnung zum Ausdruck, die Geschäftsleute bald wieder zu treffen, diesmal in Armenien, um konkrete Projekte zu besprechen. Außerdem erklärte der Präsident seine Bereitschaft, ihre Investitionsinitiativen nach Kräften zu unterstützen.

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