Besuch der Abgeordneten der Nationalversammlung der Republik Armenien in Deutschland

08 july, 2022

Vom 2. bis 8. Juli 2022 war die Delegation der Armenien-Deutschland-Freundschaftsgruppe der Nationalversammlung der Republik Armenien zu einem Arbeitsbesuch in Berlin. Die Delegation bestand aus dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für Staats- und Rechtsangelegenheiten, Leiter der Freundschaftsgruppe Armenien-Deutschland im Parlament der Republik Armenien, Herrn Dr. Vladimir Vardanyan, Vorsitzenden der Zivilvertragsgruppe, Herrn Hayk Konjoryan, Stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für den Schutz der Menschenrechte und öffentliche Angelegenheiten, Herrn Rustam Bakoyan, Stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für Wirtschaft, Herrn Babken Tunyan, Mitglied des Ständigen Ausschusses für Territorialverwaltung, lokale Selbstverwaltung, Landwirtschaft und Umweltschutz, Frau Lilit Kirakosyan.

Im Rahmen des Besuchs in Berlin traf die Delegation am 4. Juli im Bundestag mit Frau Petra Pau, der Vizepräsidentin des Bundestages, zusammen. Während des Treffens wurden Fragen zur Entwicklung der interparlamentarischen Beziehungen erörtert. Die Mitglieder der Delegation informierten die Bundestagsvizepräsidentin über die Entwicklungen in Armenien und der Region und betonten, dass die Demokratie in Armenien als wichtiger Garant für Frieden und Sicherheit angesehen wird, zu dem es keine Alternative gibt.

Mitglieder der Delegation trafen auch mit Herrn Nils Annen, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zusammen. Während des Treffens tauschten sich die Gesprächspartner über die Bedeutung und Notwendigkeit der Vertiefung der interparlamentarischen Zusammenarbeit und der Verbreitung demokratischer Werte aus. Eines der wichtigsten Themen des Treffens war der deutsch-armenische Erfahrungsaustausch im parlamentarischen Verwaltungssystem, der sich aus dem Ausbau der interparlamentarischen Beziehungen und der Aktivierung der gegenseitigen Besuche hochrangiger Beamter ergeben wird.

Am 5. Juli trafen Mitglieder der Delegation mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Michael Roth (SPD), zusammen. An dem Treffen nahmen Abgeordnete aller Fraktionen des Ausschusses teil. Während des Treffens betonten die Parteien die Wichtigkeit des Ausbaus der bilateralen Zusammenarbeit und der Durchführung substanzieller Diskussionen im parlamentarischen Format. In den Redebeiträgen wurden Fragen zur armenisch-deutschen parlamentarischen Agenda angesprochen.

Am 5. Juli traf die Delegation der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Armenien-Deutschland mit dem außenpolitischen Sprecher SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Nils Schmid, und den Abgeordneten der gleichen Bundestagsfraktion, Herrn Dirk Wiese, Herrn Johannes Schraps und Herrn Martin Gerster, zusammen. Bei dem Treffen wurden die Situation in der Region sowie Fragen des Ausbaus und der Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit und der bilateralen parlamentarischen Beziehungen erörtert.

In der Botschaft führten die Abgeordneten auch Gespräche mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, Herrn Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU), dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, Herrn Dr. Gregor Gysi, sowie der Stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, Frau Gökay Akbulut.

Im Rahmen des Besuchs in Berlin trafen die Abgeordneten auch mit dem außenpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Herrn Ulrich Lechte, dem Präsidenten Vorsitzenden des Deutsch-Armenischen Forums, Herrn Till Mansmann, dem Sprecher der CDU/CSU -Fraktion im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Herrn Michael Bran und Mitglied des Ausschusses, Herrn Knut Abraham, sowie mit dem Mitglied des Verteidigungsausschusses und Auswärtigen Ausschusses, Frau Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), zusammen. Die Gesprächspartner erörterten die weitere Entwicklung der parlamentarischen Zusammenarbeit zwischen Armenien und Deutschland und diskutierten eine Reihe von Themen von beiderseitigem Interesse.

Die Abgeordneten Babken Tunyan und Lilit Kirakosyan trafen sich im Bundestag mit der Vorsitzenden des Tourismusausschusses, Frau Jana Schimke, dem Wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Herrn Reinhard Houben und in der Botschaft mit dem Regionaldirektor für Osteuropa des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Herrn Stefan Kägebein und dem Geschäftsführer des German Economic Teams, Herrn Dr. Ricardo Giucci, und der Analystin und Länderkoordinatorin für Armenien, Frau Emily Häntschel. Bei den Treffen wurden Fragen der bilateralen Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich erörtert.

Die Abgeordneten Vladimir Vardanyan und Lilit Kirakosyan führten ein Gespräch in der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Der Abgeordnete Rustam Bakoyan traf sich mit Frau Zemfira Dlovani, Vorstandsmitglied des Zentralrates der Eziden e.V.

Die Abgeordneten besuchten das Lepsiushaus Potsdam, wo sie ein Gespräch mit dem Direktor des Lepsiushauses, Herrn Dr. Roy Knocke und dem Geschäftsführer Herrn Ulrich Rosenau führten. Die Gesprächspartner erörterten die Aktivitäten Lepsiushauses und bevorstehende Projekte.

Am 8. Juli nahmen Hayk Konjoryan und Lilit Kirakosyan auf Einladung von Bundestagsabgeordneten an einem Arbeitsfrühstück im Bundestag teil, wo sie Fragen der Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten Armeniens und Deutschlands erörterten.

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