Besuch der Delegation der Armenien-Deutschland Freundschaftsgruppe der Nationalversammlung der Republik Armenien in Berlin

19 october, 2023

Vom 14. bis 19. Oktober 2023 war die Delegation der Armenien-Deutschland Freundschaftsgruppe der Nationalversammlung zu einem Arbeitsbesuch in Berlin. Der Delegation gehörten folgende Abgeordnete an: Vladimir Vardanyan, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für Staats- und Rechtsfragen und Leiter der Freundschaftsgruppe Armenien-Deutschland, Hayk Konjoryan, Vorsitzender der Fraktion Zivilvertrag der Nationalversammlung, Rustam Bakoyan, Stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für den Schutz der Menschenrechte und öffentliche Angelegenheiten, Hripsime Grigoryan, Mitglied des Ständigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Lilit Kirakosyan, Mitglied des Ständigen Ausschusses für territoriale Verwaltung, lokale Selbstverwaltung, Landwirtschaft und Umweltschutz, Shirak Torosyan und Mikayel Tumasyan, Mitglieder des Ständigen Ausschusses für regionale und eurasische Integration.

Die Delegation traf den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Herrn Dr. Tobias Lindner, den Leiter des Referates Bilaterale Beziehungen zu den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas sowie zu Zentralasien und zum Südkaukasus im Bundeskanzleramt, Herrn Alexander Wallau, Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Herrn Michael Roth (SPD) und weitere Mitglieder des Ausschusses, Obmann des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Herrn Frank Schwabe (SPD) und Mitglied des Ausschusses, Frau Derya Türk-Nachbaur (SPD), Obmann des Auswärtigen Aussschusses, Herrn Jürgen Hardt (CDU/CSU) und Obmann des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Herrn Knut Abraham (CDU/CSU), Obfrau des Auswärtigen Ausschusses, Frau Sevim Dağdelen (Die Linke), das Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Herrn Boris Mijatović (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Frau Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Obmann des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Herrn Max Lucks (Bündnis 90/Die Grünen), den Vorsitzenden des Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, Herrn Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU) und weitere Mitglieder Frau Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen), Herrn Manfred Grund (CDU/CSU), Herrn Josef Rief (CDU/CSU) und Herrn Steffen Kotré (AfD), die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Frau Renata Alt (FDP) und weitere Mitglieder des Ausschusses, sowie den Präsidenten des Deutsch-Armenischen Forums, Herrn Till Mansmann (FDP) und weitere Mitglieder des Präsidiums des Forums und den Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Herrn Dr. Stefan Meister.

Die Delegation traf auch den Vorstandsvorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Herrn Prof. Dr. Norbert Lammert, Referatsleiterin Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung, Frau Kristin Linke, Wissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Frau Dr. Franziska Smolnik, Vorstandsvorsitzenden der Rosa Luxemburg Stiftung, Herr Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Osteuropadirektorin im LibMod, Frau Marieluise Beck und das Team Östliche Partnerschaft.

Bei den Gesprächen wurden regionale und sicherheitspolitische Fragen, humanitäre Fragen der gewaltsam vertriebenen Bevölkerung von Berg-Karabach sowie die dynamische Entwicklung der armenisch-deutschen Beziehungen erörtert. Die armenische Seite machte deutlich, dass sich die Republik Armenien zur Einhaltung der universellen Werte der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes der Menschenrechte verpflichtet hat. Die Präsenz der zivilen EU-Mission in Armenien wurde als Bestandteil von Sicherheit und Frieden in der Region hervorgehoben. Die deutschen Partner betonten die Unzulässigkeit der Anwendung von Gewalt bei der Beilegung von Konflikten und bekundeten ihre Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität Armeniens.

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